Das Imperium schlägt zurück: Der Einfluss Russlands auf die deutschen Rechten ...

Spätestens seit dem Ukraine-Konflikt und den Sanktionen der EU gegen Russalnd weiß man, dass es mit der deutsch-sowjetischen russischen Freundschaft in Wirklichkeit nicht soweit her ist wie man dachte.

Dennoch zeigt sich derzeit in Deutschland ein Phänomen, dass man besonders gut in der rechten Szene Deutschland's beobachten kann: Russische Propaganda.

Rechte Portale im Internet bringen Berichte von Russia Today, dem russischen Staatsfernsehen für den Rest der Welt, als ultimative Wahrheit. Russen und Russlanddeutsche demonstrieren für die rechte Szene gegen Asylbewerber und die Rechten geben sich als Putin-Versteher und Freunde Russlands.

Nun weiß man aber auch, dass nichts im politischen Geschehen einem Zufall entspringt und der Fall der 13-Jährigen Russlanddeutschen, die angeblich von Flüchtlingen verschleppt und vergewaltigt wurde, spricht da ganze Bände und dass sich das Ganze als Lüge herausstellte, ist für die Russen und Rechten vollkommen irrelevant. Dafür machte der russische Außenminister dies zum medialen Politikum und zum Clown.

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Dennoch ist alles in der Gesamtheit der Betrachtung ein deutlicher Hinweis darauf, dass Putin's Geheimdienst versucht, ganze Arbeit zu machen und auch darauf, dass die rechte Szene von diesem unterwandert wird oder bereits ist. Mittlerweile berufen sich Teile der rechten Szene bereits auf russische Schlägertruppen und es gab tatsächlich bereits derartige Vorfälle.

Es gibt deutliche Hinweise auf eine kalte Kriegsführung und den Versuch der Destabilisierung Deutschlands durch den russischen Geheimdienst.

Man sollte sich seitens Verfassungsschutz und Sicherheitsbehörden einmal ganz genau anschauen, woher die finanziellen Mittel kommen, mit denen sich rechte Gruppen und Parteien wie Pegida oder AfD über Wasser halten und sich und ihre Aktionen finanzieren.

Im Übrigen ist ein deutlicher Hinweis darauf, dass in Russland über derartige Dinge nachgedacht wird, ganz deutlich erkennbar: Russland hat genau diesen Finanzierungen von NGO im eigenen Land einen Riegel vorgeschoben und Auslandsfinanzierungen selbiger unter staatliche Kontrolle gestellt. Es ist also durchaus Bestandteil russischer Planspiele.

Alternative für Deutschland: Wie eine Partei braun versumpft ...

Als die Alternative für Deutschland am 6. Februar 2013 von Bernd Lucke und einigen anderen gegründet wurde, geschah das aus einer Kritik an der Euro-Rettungspolitik der EU und Deutschlands heraus. Sie favorisierte den Ausstieg aus dem Euro und die Rückkehr der D-Mark, was ja damals nicht zwingend abwegig war und zumindest ein Denkmuster darstellte. Die Kritik an der Europolitik zog sich schließlich durch alle Parteien.

Nun muss man sich eingestehen, dass eine neue junge Partei instabil ist. Sie ist offen für alle möglichen Einflüsse. Richtungsentscheidungen sind im Grunde noch nicht erfolgt. Die einzige Richtungsentscheidung, die es gab, war die elementare Kritik an der EU und dem Euro und somit war der Grundstein für das heuteige nationalistische Auftreten der AfD gelegt. Die Führung der Partei selbst war jedoch in keiner Weise gefestigt, was dazu führte, dass Lucke verhältnismäßig schnell durch eine feindliche Übernahme abserviert wurde und immer mehr nationalisch und auch völkisch denkende Individuen in die Partei eintraten und diese von eurokritisch auf nationalistisch umkrempelten.

Ein weiterer Aspekt war, dass noch die alte Parteiführung sich mit der nationalistischen Pegida-Bewegung solidarisierte und zu deren Demonstrationen u.a. in Dresden auftrat. Ob der damaligen Parteiführung damals noch nicht klar war, was dort bei Pegida passierte oder man es bewusst in Kauf nahm, ist die Frage die man sich heute stellen muss - vermutlich war es ein Mix aus beidem. Die Partei konnte somit erfolgreich von rechten Kräften unterwandert werden.

Die AfD ist nicht die erste Partei, wo ein ähnliches Konzept der rechten Unterwanderung zumindest in Angriff genommen wurde. Die Piratenpartei hatte anfänglich ähnliche Probleme, wobei sich die Parteiführung frühzeitig gegen Rechts positionierte und somit dem rechten Übernahmegedanken die Kraft nahm.

Die Rechte in Deutschland ist schon lange nicht mehr an NPD, DVU oder Republikanern festzumachen. Die Rechte arbeitet dezentral, was auch deutlich der NSU-Prozess belegt, in dem die NPD eigentlich nur eine Nebenrolle spielt. Viel wichtiger waren dabei Organisationen wie "Blood & Honour" oder einzelne rechte Kameradschaften wie der "Thüringer Heimatschutz". Der einzelne Bürger mit rechtem Gedankengut, heute als besorgter Wutbürger aus der Mitte der Gesellschaft im Gespräch, hingegen fand keine parteipolitische Fläche, die ihm ein Zuhause gab. Die NPD galt als zu "hardcore" und kam wegen der Überwachung durch den Verfassungsschutz nicht in Frage, zu schnelle Radikalisierung ist dann doch unopportun. Der Mitläufer mag es langsam.

Der Wutbürger folgte zuerst Pegida auf die Straße, fand sich dort wieder und spätestens mit der europakritischen Auffassung der AfD und deren Solidarisierung mit Pegida fand man Gelegenheit, sich auch politisch einzubringen, da Pegida bis heute keine Partei ist.

Zur Europakritik ist Islam- und Fremdenfeindlichkeit hinzugekommen und das ewige Streben nach dem vergoldeten Aluhut, dass die rechte Szene schon immer prägte. Man macht sich in der AfD diese rechtsradikale verschwörerische Terminologie zueigen und bietet den Leuten, die diesem Geist nachhängen ein bequemes Zuhause. AfD-Verantwortliche, wie Björn Höcke, bedienen sich in ihrer Wortwahl rassistischer Ressentiments und sie finden immer mehr Worte für Andersdenkende: Gutmensch, linksversifft u.ä. . Demokratie und Meinungsfreiheit fordert die AfD ausschließlich für sich ein, dem Rest gesteht sie das Recht auf abweichende Meinung nicht ein, was sie per sé zur undemokratischen Partei macht und wenn man Gleichnisse zu ähnlichen Parteien in Polen, Tschechien, Niederlande, Frankreich oder Ungarn zieht, dann ist Demokratie auch nicht das Ziel dieser Partei und ihrer Gefolgschaft. Das Geschrei von Demokratie und Meinungsfreiheit ist in diesen Kreise nur eine Hülle.

Letztendlich ist die AfD aber Bestandteil des Parteienspektrums und es ist ein Fehler, diese Partei zu ignorieren und aus dem demokratischen Geschehen auszugrenzen. Tut man dies, nimmt man der AfD jede Verantwortung für Demokratie, Rechtsstaat und Meinungsfreiheit. Im Gegenteil: Man muss tagtäglich dieser Partei klarmachen, dass sie nicht außerhalb der Demokratie steht. Schließt der SWR die Partei aus der Elefantenrunde aus, ist dies genau das falsche Zeichen und es bestärkt die AfD in der Annahme, dass überall nur Verschwörung herrscht. Man liefert Futter für ihre krude Argumentation. Die Partei ist mittlerweile die drittgrößte politische Kraft in Deutschland und man kann sie nicht wegreden, sondern muss sich ausgiebig mit ihr auseinandersetzen.

Die AfD hat bei den Bürgern einen Nerv getroffen: Der Bürger fühlt sich von der herkömmlichen politischen Szene weder ernstgenommen noch verstanden und zulange ignorierten die etablierten Parteien auch den Bürger und es war letztendlich egal, was man wählte, was immer mehr Zweifel an einer demokratischen Gesellschaft aufkommen ließ. Die AfD hat den Druck auf die etablierte Politik erhöht, aber noch ist diese nicht bereit, diesen Druck zur Kenntnis zunehmen oder ihn gar abzubauen. Der Frust- und Nichtwähler radikalisiert sich mit der AfD und dafür genügen rechte Standardplatitüden.

Die NPD hingegen wird es vermutlich nicht mehr lange geben. Sie ist finanziell am Ende, das Bundesverfassungsgericht verhandelt über ein Parteiverbot und die große Chance, an die große Politik zu kommen, z.B. durch einen Einzug in den Bundestag, ist nicht vorhanden. Die AfD wird durch die Abwanderer aus der NPD und die Rechtsaußen aus CDU, CSU und FDP noch weiter anwachsen. Die AfD wird im Bundestag einziehen, das ist aus heutiger Sicht ziemlich sicher und Rechts wird damit geadelt.

Was geht vor in Deutschland?

Das Jahr 2016 ist jetzt gerade einmal zehn Tage alt und bereits jetzt ist unsere kleine spießige deutsche Welt für dieses Jahr nicht mehr in Ordnung.

Eine Stadt ist derzeit in aller Munde: Köln.

In der gerade vergangenen Silvesternacht sollen dort Hunderte Männer mit “nordafrikanischen” äußerlichen Merkmalen über dreihundert Frauen im Kölner Hauptbahnhof, dem Bahnhofsvorplatz und der Domplatte bedrängt, beraubt, sexuell belästigt und teils sogar vergewaltigt haben. Ein Horrorszenario, ein Ergebnis der derzeitigen Flüchtlingssituation?

Rechte Kreise propagieren seit dem Sommer 2015, dass die männlichen Flüchtlinge, die derzeit in unser Land kommen, per sé potentielle Verbrecher und Frauenschänder wären. Sollte sich diese krude erscheinende Prognose in Köln und fünf weiteren Städten bewahrheitet haben?

Köln ist in der Höhe der gemeldeten eklatanten Übergriffe so ausbrechend, dass die fünf anderen Städte kaum noch ins Gewicht fallen und mittlerweile in den Medien kaum noch genannt werden: Hamburg, Stuttgart, Düsseldorf, Duisburg, Frankfurt/Main. Aus der Schweiz meldete Zürich Übergriffe nach gleichem Schema.

In seiner Gesamtheit ist das Geschehen allerdings nicht begreifbar und selbst mit Logik kaum erfassbar. Man muss etwas tiefer graben, um sich halbwegs ein Bild machen zu können und ob es dann letztendlich stimmt, ist derzeit mehr als fraglich.

Tatsache ist, dass dieses Dilemma erst am 5. Januar 2016 in den Medien publik wurde und dass erst danach die Masse der Anzeigen erstattet wurden. Tatsache ist auch, dass in den sozialen Netzwerken bis dahin die Füsse stillgehalten wurden, denn sonst wäre die Situation schon viel früher ans Licht gekommen. Das ist sehr merkwürdig, denn es wäre doch heutzutage normal, dass man sich spätestens am 1. Januar nach dem Kater über die Erlebnisse der Nacht ausgelassen hätte. Sollten Twitter, Facebook und Co. gerade da gemieden worden sein? Eigentlich ist genau das kaum vorstellbar.

Selbst jetzt liest man dort kaum etwas von Betroffenen selbst, sondern ausschließlich die Hasstiraden der weissagenden Flüchtlingsgegner oder allgemeine Bekenntnisse zur Freiheit und sexuellen Selbstbestimmung der Frau in Deutschland, kurz: man findet lediglich Reaktionen auf das Geschehen.

Im Fernsehen äußerte sich die eine oder andere Betroffene und auch der Türsteher eines Kölner Hotels berichtet von seinen Hilfeleistungen.

Merkwürdig ist auch, dass die Gesamtsituation keinen Eingang in die Auswertungen der Polizei fand, nicht einmal betreffend der Flüchtlingssituation höflich umschrieben, lediglich eine kurzfristige Räumung eines Teils der Domplatte wird dargestellt. Der Kölner Hauptbahnhof selbst und die Bereiche davor sind videoüberwacht. Warum hat die 3S-Gruppe der Deutschen Bahn nicht Alarm geschlagen, denn sie hätte diese Übergriffe sehen müssen? Wo sind die Videoaufnahmen, die das ganze Elend zeigen, wo doch mittlerweile jeder Mist mit dem Handy aufgenommen und ins Netz gestellt wird?

Unsere rechten Freunde jedenfalls müssen auf Videos zurückgreifen, die nachgewiesener Maßen vom Tahir-Platz und vom Budapester Bahnhof stammen. Es gibt ein oder zwei Videos von der Domplatte, die da allerdings vergleichsweise leer aussieht. Warum wurden seitens der Polizei die Verstärkungskräfte zurückgehalten, wenn doch die Lage so dramatisch war? Und auch diese Frage stellt sich mit Blick auf die Ereignisse in München.

Aber lassen wir diese Aspekte aus dem Spiel und beleuchten das Vorgehen der vermeintlichen Täter.

Tatsache ist, dass das Geschehen sechs Städte in den westlichen Bundesländern betraf. Aus Berlin wurden bisher keine entsprechenden Ereignisse gemeldet. Aus München hingegen kam gleich eine kompletter Terrorwarnung mit entsprechender Räumung der Bahnhöfe Hauptbahnhof und Pasing, was man nicht unbeachtet lassen sollte.

Es fanden also in sechs Städten gleiche Aktionen, an identischen Orten von Personen mit gleichem Täterprofil statt, mit leichten Unterschieden im Ausmaß des Geschehens. Da man davon ausgehen kann, dass sich nicht zufällig Hunderte in den Städten gleichzeitig zufällig zu derartigen Straftaten treffen, kann und muss man davon ausgehen, dass es sich um ein geplantes und abgesprochenes Szenario gehandelt haben muss. Die Frage, die man sich dann stellen muss, ist, wo der Ursprung des Plans ist, wie die Planung erfolgte, wie die Planung an die einzelnen Tätergruppen übermittelt wurde und wie man dann die Taten bewerten muss. Wer steht hinter diesen Taten? Was war das Motiv?

Hier gibt es gleich zwei Interessengruppen, die eigentlich beide das gleiche Ziel verfolgen: Verunsicherung und Angst.

Wenn man davon ausgeht, dass die Absprachen zu den Taten über die sozialen Netzwerke erfolgten, so haben beide Interessengruppen Motiv und Möglichkeit, einen derartig kriminellen “Flashmob” vom Zaun zu brechen. Kurz und gut: Man sollte sich auf Seiten der Sicherheitsbehörden überlegen, ob man das Geschehen in seiner Gesamtheit nicht als Terroranschlag bewertet. Wie gesagt, man sollte München nicht außer Betracht lassen.

Alles in allem ist vieles derzeit mehr als unstimmig. Das eine passt nicht zum anderen, aber es ist einmal mehr sichergestellt, dass man parteiübergreifend schärfere Maßnahmen gegen Asylbewerber fordert, ohne überhaupt rechtssicher ermittelt zu haben, was da überhaupt gelaufen ist. Es stinkt nach allen Seiten, es stinkt gewaltig.

Wer Böses denkt, vom Schelm gelenkt? ...

Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof ...

Ein paar Gruppen ausländischer Jugendlicher, vermeintlich mit arabischen Migrationshintergrund, belästigen und bestehlen mehrere Dutzend junge Mädchen und Frauen. Die Frauen werden umringt, geschubst, begrabscht, massiv sexuell belästigt. Erst jetzt kommt das wahre Ausmaß ans Licht: Über 100 Anzeigen sind mittlerweile eingegangen.

Nach gleichem Schema, allerdings nicht in gleicher Massivität, finden Übergriffe in Hamburg, Stuttgart, Düsseldorf, Frankfurt/M. und Dortmund statt.

Die Polizei, insbesondere in Köln, steht unter massiver Kritik. Die Politik fordert Härte und rechte Kreise laden zum "Spaziergang" in Köln ein, um die Stadt von "Untermenschen" schlagkräftig zu befreien. 

Man muss sich allerdings einmal wieder die Frage stellen, wie ein derartiges koordiniertes Szenario bundesweit möglich war und wo die Motivation dieser Übergriffe liegt.

Sich diese Fragen zu stellen ist vielleicht der wichtigste Programmpunkt des logischen Denkens.

Um hier einen Ansatz zu erhalten, sollte man vielleicht tatsächlich einmal in die USA schauen. Dort gibt es etliche Fälle, wo Jugendgangs oder kriminelle Banden engagiert wurden, um bestimmte Gegenden zu terrorisieren. Es betrifft meist ärmere Gegenden und die Engagements haben nur einen Zweck: die Bewohner vergraulen. Eine ganz besondere Art der Gentrifizierung. Stadterneuerung mit schlagenden Argumenten.

Dieses sollte man vielleicht nicht aus dem Auge verlieren, wenn man sich Gedanken um die Umstände in Köln und den anderen Städten macht, nur dass es dabei nicht um Gentrifizierung geht. Es könnte auch um Politik gehen.

Es ist schon auffällig, dass in mittlerweile sechs Städten zur gleichen Zeit nach gleichem System agiert wurde. Das lässt tatsächlich vermuten, dass es eine zentrale Koordination gegeben hat. Nur warum? Und wenn, wer steckt dahinter?

Ein Fakt ist auch, dass diese Taten einigen Leuten in unserem Land unter Betrachtung der Flüchtlingsproblematik durchaus in den Kram passt. Die Situation in der Silvesternacht schafft Argumente. Könnte es sein, dass da ein Schelm einen ganz bösen Plan hat und so einiges etwas beschleunigen möchte?

Es ist kaum wahrscheinlich, dass sich arabische Jugendgangs gleichzeitig in sechs Städten zufällig zusammenrotten und zufällig den gleichen Plan haben. Wahrscheinlicher ist es, dass irgendwer im Hintergrund die ganze Sache geplant, koordiniert und auch finanziert hat.

Eine Antwort auf diese Fragen würde uns vermutlich zutiefst verunsichern.

Terrorgefahr in Deutschland und die ewige Sehnsucht endlich mit dazuzugehören ...

Es sind schon bisweilen wirre Geschichten, die uns allen aufgetischt werden.
Sicherlich besteht immer die Möglichkeit eines Terroranschlags, insbesondere dann nicht, wenn man sich an kriegerischen Handlungen außerhalb des europäischen Reichsgebiets beteiligt. Bekloppte Fanatiker gibt es leider an allen Fronten und es ist eine Eigenschaft selbiger, dass sie nicht kontrollierbar und noch weniger aufklärbar sind. Zu dem war es zu jeder Zeit in der Geschichte so, dass je mehr Kriegsmaschinerie aufgefahren wurde, der Untergrundkampf forciert wurde. So haben schon die ollen Germanen die Römer aus dem Teutoburger Wald vertrieben, so arbeiteten Partisanen und Resistance im zweiten Weltkrieg und je nach Sichtweise sind es Terroristen oder Widerstandskämpfer.

Das beste Beispiel derartiger Sichtweisen ist Israel. Zu Zeiten des britischen Protektorats in Palästina sprengten jüdische Untergrundgruppen reihenweise Busse oder britische Kasernen in die Luft. Maßgebliche israelische Politiker gehen aus diesen Untergrundgruppen hervor. Die Briten bezeichneten es als Terror, die Juden als rechtmäßigen Widerstand auf dem Weg zum jüdischen Staat. Heute besteht Israel als jüdischer Staat und die Palästinenser sind die, die im Untergrund Anschläge begehen. Israel bezeichnet diese als Terroristen, die Palästinenser bezeichnen es als legitimen Widerstand, während die Israelis sich ungern an ihre "terroristische Vergangenheit" erinnern.

Grundsätzlich kann man jedoch davon ausgehen, dass da, wo die Sicherheitsbehörden laut herumkrähen und Potential auffahren nichts passiert. Das "Wir haben von befreundeten ... aus sicherer Quelle ... blabla" ist zutiefst schwachsinnig und dient nur dazu, Furcht und Gründe zu liefern, in der Regel für interne politische Entscheidungen.
Die Terroranschläge der letzte 15 Jahre beweisen doch, dass sie weder aufgeklärt noch verhindert werden können.
Insbesondere wären da zu erwähnen:

11.9.2001 New York, Washington (ich unterstelle jetzt mal die offizielle Version, obwohl mich da auch erhebliche Zweifel bewegen)

11.3.2004 Madrid: Anschlag auf die Vorort-Züge
12.10.2002 Bali: Anschlag auf die Touristenmeile
11.4.2002 Djerba: Synagoge und Touristen
7.7.2005 London: Busse und Bahnen
22.7.2011 Oslo/Utoya: Breiviks Machwerk
7.1.2015 Paris: Charlie Hebdo
13.11.2015 Paris: Anschlag auf alles, was sich bewegt ...

Und es bleibt zu erwähnen: NSU!
Hier hatten staatliche Organe der Sicherheitsgewährleistung ganz offensichtlich die Pfoten so knietief mit drin, dass es einem die Sackhaare zu Berge stehen lässt. Hier wussten sie es und hätten es verhindern können, wenn sie mindestens sinnhaft agiert hätten.

Keiner dieser Anschläge konnte verhindert werden.
Selbst die Kofferbomber von Köln konnten ihr Werk unbehelligt vollenden, nur ein technischer Fehler verhinderte die Sache. Einzig die Terrorblondierer aus dem Sauerland sind frühzeitig aufgeflogen.

Ich bin im Übrigen der festen Überzeugung, dass der erste Terroranschlag der Neuzeit von einem einzelnen nationalverwirrten selbsternannten Tempelritterchen á la Breivik vollzogen wird.
In Deutschland ist noch kein islamistischer Anschlag verübt worden, dafür aber jede Menge rechte Terroranschläge, denen auch etliche zum Opfer gefallen sind. Oktoberfest 1980, NSU, Solingen, Mölln, und neuerdings ein Flüchtlingsheim nach dem anderen ... alles in allem kommen wir da auf über 30 Tote durch rechtsextremistische Anschläge, hinzukommen noch etliche, die durch rechte Gewalttaten Opfer wurden.

Die Sicherheitsbehörden lässt dies ziemlich kalt, man konzentriert sich lieber auf die linke und islamistische Szene. Auch das sollte einem zu denken geben.