Eine Partei hat ein Problem. Noch vor fünf Jahren feierte die SPD ihr 150-jähriges Bestehen, heute trägt sie den Virus des Niedergangs in sich.
Die SPD hat ein Problem. Dieses Problem trägt sie seit mehr als 100 Jahren mit sich: Assimilation.
Aus der frühen Arbeiterbewegung Mitte des 19. Jahrhunderts entstanden war sie bereits Anfang des 20. Jahrhunderts teil des politischen Establishments, Bestandteil des Reichstages und ihre Abgeordneten mit ihm auch - bis auf wenige Ausnahmen - Befürworter des ersten Weltkrieges. Die Ausnahmen trennten sich von der SPD und gründeten die KPD. Seither hat die SPD wenig mit der Arbeiterschaft zu tun und wurde zur Partei des unteren Mittelstandes. Die Arbeiterklasse hingegen verband sich mit der KPD oder auch - im Extremfall - mit der NSDAP.
Ja, eines muss man der SPD lassen: Als es 1933 um die nationalsozialistischen Ermächtigungsgesetze ging, war sie die einzige Partei, die im Reichstag dagegen stimmte. Die KPD war bereits verboten. Es war aber auch das einzige Mal, dass diese Partei sich nicht assimilierte.
Das Problem dieser Partei ist es, dass sie immer irgendwo auf der politischen Bühne mitmischen möchte. Regierungsverantwortung bis zur Selbstaufgabe. Hinzukommen Verstrickungen tief in die Wirtschaft hinein, so dass man icht einmal davor zurückschreckt, eine Agenda 2010 zu konstruieren - zurechtgebastelt für einige wenige Profiteure. Die Masse blieb auf der Strecke und damit auch die SPD.
Heute besteht dieses Problem immer noch. Das Wort von gestern gilt nichts, wenn man dann doch wieder mitmischen kann und der Parteivorsitzende macht es vor. Dabei wäre eine Weile Opposition für die SPD so wichtig.
Aus heutiger Sicht braucht man sich allerdings auch keine Gedanken mehr um diese Partei zu machen. Sie wird vermutlich in der Bedeutungslosigkeit verschwinden und sollte das Mitgliedervotum pro GroKo ausfallen, so wird es das letzte Mal gewesen sein, dass die SPD Teil einer Bundesregierung war, denn nach der Agenda 2010 wird dieser Verrat an sich selbst und den eigenen Aussagen der Dolch sein, der die Sache beendet.
Niemand vertraut mehr dieser Partei. Es gibt keine Partei, welche die eigenen Ziele, Wähler/innen und Bürger/innen für das bisschen Macht mehr verrät.
Die Partei braucht eine rigorose Frischzellenkur. Neue Leute, viele neue Leute.
Die alteingesessene Führungsclique der Partei bringst es nicht mehr, einschließlich Andrea Nahles. Sie sind systemverbraucht und wirken unehrlich - meistens sind sie es auch.
