17.01.2017

NPD ... Selbst zum Verbieten zu scheiße

Ja, die NPD hat es jetzt schriftlich: Sie ist verfassungsfeindlich und dabei selbst zu beschissen, verboten zu werden. Verfassungsfeindliche Nullnummern.

Nun, was etwas satirisch klingt, gar etwas schlechtwitzig, ist allerdings purer Ernst. Die NPD ist verfassungsfeindlich und zwar in allen Punkten. Da die NPD aber in keinem Parlament mehr vertreten ist, kann sie keinen Schaden anrichten. Graue juristische Theorie. Nichts zum jubeln, auch nicht für die NPD.

Das Urteil trifft sicherlich bei einigen Leuten auf Unverständnis, allerdings sollte man dieses Urteil in einem anderen Kontext sehen: Es ist eine Warnung.
Es ist eine Warnung an die Parteien, die letztendlich die gleichen oder ähnlich verfassungsfeindliche Ziele verfolgen, aber sich anschicken, mit ihrer Verfassungsfeindlichkeit die Parlamente zu besiedeln.

Weniger die NPD muss sich dieses Urteil hinter die Ohren schreiben, dafür allerdings "Die Rechte", "Pro Deutschland", "Der III.Weg" und insbesondere die "Alternative für Deutschland". Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts sagt nichts weiter aus, wie "Die NPD ist unwichtig, aber Euch haben wir im Blick."

Über eines kann man sich jedoch sicher sein: Die AfD wird diese Warnung kaum verstehen, zum einen ist sie zu selbstgefällig und zum anderen steckt sie schon längst ganz tief im braunen Sumpf.

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