Die Bundeskanzlerin Angela Merkel durchlebt zur Zeit schwierige Zeiten. Eigentlich seit 2005 als Kanzlerin fest im Sattel der Macht, wird der Gegenwind in ihrer eigenen Fraktion zunehmend zum Problem für sie.
Deutlich und klar, wie nie zuvor, verkündete sie vor einigen Wochen, dass die Flüchtlinge aus Syrien uneingeschränkt Zuflucht bekommen. Das führte nicht nur zu Aufregungen in rechtspopulistischen und -radikalen Reihen von Pegida, AfD und Co., sondern auch in den eigenen, insbesondere in der CSU. Und auch in der CDU selbst, die letztendlich auch eher Asylfragen ablehnend gegenübersteht, wächst die Kritik an der Kanzlerin und ihrer Entscheidung. Die Demontage hat begonnen und es wirkt fast, als hätte man nur auf diesen Katalysator "Flüchtlinge" gewartet.
So gut, wie die humanitäre Entscheidung Merkel's war und unterstützenswert sie ist, so ist das Problem, wie im Übrigen fast alle anderen auch, fast hausgemacht.
Das Deutschland derzeit von Flüchtlingen nahezu überrannt wird, war frühzeitig erkennbar. Die Flüchtlinge versuchen ja nicht erst seit diesem Jahr nach Europa zu kommen. Umso schwieriger ist es zu verstehen, dass wir so unvorbereitet in diese Situation gekommen sind. Das Machtwort Merkels hätte deutlich früher kommen müssen und es ist heute wieder nötig. Das Arbeitsprinzip "Aussitzen" wird zunehemd für Merkel zum Problem. Mittlerweile gehen Minister wie Thomas de Maiziere oder Wolfgang Schäuble auf klaren Konfrontationskurz zur Kanzlerin, in dem sie massiv ihre entscheidungen öffentlich in Frage stellen und sogar unterminieren. Offensichtlich wird im Hindergrund am Sturz der Kanzlerin gearbeitet. Spätestens hier sollte eine erneute klare Ansage der Kanzlerin kommen und es wird Zeit, dass sie einigen Leuten in der CDU das Vertrauen ausspricht und zwar deutlich.
Ein deutliches Zeichen sollte auch gegen die Hetzer der Pegida und der AfD gehen, die sich offensichtlich erkennbar außerhalb der demokratischen Grundordnung bewegen. Auch hier sollten klare Zeichen gesetzt und der Bundesverfassungsschutz mit der Aufklärung beauftragt werden, auch wenn die Rechtsverstöße vermutlich nicht dazu ausreichen werden, diese politischen Organisationen zu verbieten. Das schafft man ja schließlich nicht einmal bei der NPD.
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